§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
Diese AGB gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Dirk & Arne Schulenberg Gbr, Holleweg 41a, 42653 Solingen, Deutschland (nachfolgend “Dienstleister”) und ihren Kunden (nachfolgend “Auftraggeber“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese AGB gelten für alle über unsere Webseite https://schwub.de/vereinshymnen/ durch Kunden in Auftrag gegebenen Erstellungen personalisierter Texte für Vereinshymnen und Lieder sowie die passend dazu KI-generierte Musik und auf diesem Material basierende Musikvideos. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Kunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gewerbliche Nutzer, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, können den Service nutzen, sofern sie zustimmen, den Service ausschließlich für private, nicht-gewerbliche Zwecke zu verwenden. Durch Zustimmung zu diesen AGB erkennen gewerbliche Nutzer an, dass sie den Service als private Nutzer nutzen und sich an alle Bedingungen und Beschränkungen für private Nutzer halten.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Leistungsumfang
Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung personalisierter Texte für Vereinshymnen und Lieder für den Auftraggeber sowie die passend dazu mittels KI-Plattformen von Drittanbietern generierte Musik, sowie auf diesem Liedmaterial plus Bildern und Videos des Auftraggebers basierende Musikvideos. Die Erstellung der personalisierten Inhalte erfolgt basierend auf den vom Auftraggeber bereitgestellten Vorgaben, Informationen und Bild- und Videomaterialien. Die Annahme des Angebots erfolgt im Anschluss an ein persönliches Telefonat durch Bestätigung einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Durch die Bestellung erkennt der Auftraggeber diese AGB als allein maßgeblich für das Rechtsverhältnis mit uns an.
§ 3 Leistungserbringung
Die Erstellung und Lieferung der personalisierten Liedtexte, Lieder und gegebenenfalls Musikvideos erfolgt digital über die angegebene E-Mail-Adresse des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für die Erstellung der Inhalte erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen.
§ 4 Nutzerverhalten und Verantwortung
Allgemeines Verhalten:
Als Nutzer verpflichten Sie sich, den Service der Dirk & Arne Schulenberg Gbr in einer Weise zu nutzen, die mit allen anwendbaren Gesetzen, Vorschriften und diesen AGBs übereinstimmt. Sie erkennen an, dass Sie allein verantwortlich für jegliche von Ihnen im Rahmen des Services geteilten, übermittelten oder generierten Inhalte sind, einschließlich Texte, Daten, Informationen, Benutzernamen, Bilder, Grafiken, Musik, Audioaufnahmen und Videos (gemeinsam als „Nutzerinhalte“ bezeichnet).
Sie müssen mindestens 13 Jahre alt sein, um unseren Service nutzen zu können. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie den Service nur mit der ausdrücklichen Zustimmung Ihrer Eltern oder Ihres Vormunds nutzen.
Verbotene Aktivitäten:
Sie stimmen zu, keine Nutzerinhalte zu erstellen, hochzuladen, zu übertragen oder zur Verfügung zu stellen, die:
· gegen Urheberrecht, Markenrecht oder andere geistige Eigentumsrechte Dritter verstoßen;
· rechtswidrig, diffamierend, belästigend, beleidigend, bedrohlich, schädigend, vulgär, obszön oder anderweitig anstößig sind oder Hass schüren;
· zur Durchführung illegaler Aktivitäten auffordern oder diese fördern, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Betrug, Glücksspiel, Drogenhandel oder Terrorismus;
· Viren, Würmer, fehlerhafte Dateien oder andere Software enthalten, die darauf abzielen, den Betrieb anderer Software oder Hardware zu stören, zu beschädigen oder einzuschränken;
· personenbezogene Daten Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung verarbeiten oder verbreiten;
· Werbung, Spam oder unerwünschte kommerzielle Inhalte enthalten.
Folgen bei Verstoß:
Verstöße gegen die Nutzerverhalten- und Verantwortungsregeln können zu sofortigen Sanktionen führen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, die temporäre oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zum Service, die Entfernung von Nutzerinhalten oder rechtlichen Schritte gegen Sie. Die Dirk & Arne Schulenberg GbR behält sich vor, jegliche Nutzerinhalte zu entfernen, die nicht den hier festgelegten Regeln entsprechen, ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen.
Entschädigung:
Sie erklären sich bereit, die Dirk & Arne Schulenberg Gbr ihre Betreibergesellschaften, verbundenen Unternehmen, Mitarbeiter, Vertreter, und Dritte vor jeglichen Ansprüchen, Schäden, Verlusten, Haftungen, Kosten und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren) zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten, die sich aus Ihrer Nutzung des Services, Ihren Nutzerinhalten, Ihrer Verletzung dieser AGBs oder Ihrer Verletzung von Rechten Dritter ergeben.
Diese Regeln sollen eine positive und respektvolle Nutzungsumgebung für alle Nutzer des Services sicherstellen.
Indem Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen, erkennen Sie an, dass Sie die Verantwortung für Ihr Verhalten und Ihre Inhalte im Rahmen des Services verstehen und akzeptieren.
§ 5 Urheberrechte und Nutzungsrechte KI-generierter Inhalte
Die im Rahmen des Services erstellten Melodien und Samples, werden unter Verwendung von künstlicher Intelligenz (KI) generiert. Obwohl der Prozess darauf abzielt, einzigartige und individuelle Werke zu schaffen, können die Ergebnisse Elemente enthalten, die Ähnlichkeiten mit urheberrechtlich geschützten Werken Dritter aufweisen.
Nutzungsrechte und Drittinhalte: Der Leistungserbringer weist ausdrücklich darauf hin, dass für die Nutzung von Liedern, die erkennbare Elemente oder Strukturen enthalten, die urheberrechtlich geschützt sein könnten oder deren Rechte bei Dritten liegen, gesonderte Nutzungsrechte oder Lizenzen erforderlich sein können. Dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, Samples, Melodien, Textpassagen oder ähnliche Bestandteile, die einem bestehenden Werk ähneln könnten.
Überprüfung und Anpassung: Der Leistungserbringer empfiehlt den Leistungsempfängern, alle erhaltenen KI-generierten Lieder sorgfältig auf potenzielle Urheberrechtsverletzungen oder Ähnlichkeiten mit existierenden Werken Dritter zu überprüfen. Sollten Bedenken hinsichtlich bestimmter Inhalte bestehen, wird geraten, den Leistungserbringer zu kontaktieren, um mögliche Anpassungen oder die Erstellung alternativer Inhalte zu besprechen.
Gewährung von Nutzungsrechten: Der Leistungserbringer gewährt dem Leistungsempfänger ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur persönlichen und nicht-kommerziellen Nutzung der erstellten Lieder. Jede andere Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Leistungserbringers.
Einschränkungen: Die Bearbeitung, Abänderung, das Erstellen von derivativen Werken, die öffentliche Aufführung, der Verkauf, die Vermietung oder jede andere Form der kommerziellen Nutzung der Lieder ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Leistungserbringers untersagt.
Haftungsausschluss: Der Leistungserbringer übernimmt keine Haftung für Ansprüche Dritter, die aus der Verwendung von urheberrechtlich geschützten Elementen in den KI-generierten Liedern resultieren.
Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Leistungsempfängers, vor der Nutzung der Lieder sicherzustellen, dass alle notwendigen Rechte, Genehmigungen oder Lizenzen eingeholt wurden, um rechtliche Ansprüche oder Verletzungen zu vermeiden.
Freistellungserklärung: Der Leistungsempfänger verpflichtet sich, den Leistungserbringer von allen Ansprüchen, Schäden, Haftungen, Kosten und Ausgaben freizustellen, die sich aus der Verwendung von KI-generierten Liedern ergeben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Ansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Rechten geistigen Eigentums Dritter.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die Erstellung der personalisierten Inhalte richtet sich nach dem zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preis, der auf unserer Webseite angezeigt wird. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung. 50 % nach Auftragsvergabe. 50 % nach Fertigstellung.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Da es sich bei den erstellten Inhalten um digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, handelt, besteht das Widerrufsrecht nur, wenn der Auftraggeber ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, soweit nicht anders vereinbart.
§ 9 Datenschutzhinweis
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung, so auch Ihre E-Mail-Adresse. Zu den Informationen gehören auch Informationen über Ihre Anschrift. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung gemäß DSGVO.Details entnehmen Sie bitte unser Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://schwub.de/datenschutzerklaerung-eu). Bei der Übermittlung ihrer Daten an Drittanbieter gelten die Datenschutzbestimmungen der Drittanbieter.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.